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IHK NRW (Hg.)

Praktische Arbeitshilfe Export/Import

Lizenzpaket 5 Arbeitsplätze Formular-Ausfüll-Software

2018

Artikelnummer: 6001164-l5

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Beschreibung

  • Standardwerk zum Im- und Export

  • Formulare Schritt für Schritt erklärt

  • Ausfüllprogramm zum Download


Lizenzbedingungen für die Software

 

Mit dem Kauf der Publikation erwerben Sie eine Einzelplatzlizenz für das Formular-Ausfüllprogramm. Benötigen Sie die Software an mehreren Arbeitsplätzen, haben Sie im Anschluss an den Download oder auch zu einem späteren Zeitpunkt die Möglichkeit, unter wbv.de/artikel/6001164-l5 Lizenzpakete zu erwerben.

 

Die Software ist urheberrechtlich geschützt, alle Rechte an der Software und der Dokumentation verbleiben beim Lizenzgeber. Die Lizenz überträgt keine Ansprüche oder Eigentumsrechte an dem Produkt und stellt insbesondere auch nicht den Verkauf von Rechten an dem Produkt dar.

 

Leistungsdaten und sonstige Softwarebeschreibungen stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften oder Garantie dar. Die Installation, Konfiguration und Schulung im Umgang mit der Software, sowie Beratung und Programmierungen von Systemanpassungen sind nicht Gegenstand dieses Lizenzvertrages.

 

Sie sind als Lizenznehmer allein verantwortlich für die Auswahl, Installation und Nutzung der Software zur Erreichung der von Ihnen angestrebten Ziele. Sie sind auch dafür verantwortlich, dass Ihre Hard- und Softwareumgebungen den Systemanforderungen der Software entsprechen; Hinweise hierzu finden Sie in den FAQs, im Zweifel kann ggfs. vor Vertragsschluss eine Beratung durch fachkundige Dritte erforderlich sein.

 

Der Verlag erteilt Ihnen hiermit auf unbestimmte Dauer eine nicht übertragbare und nicht ausschließliche Unterlizenz zur Nutzung der Software zu folgenden Bedingungen:

 

1.Sämtliche Eigentumsrechte an der Software verbleiben beim Verlag. Der jeweilige Lizenznehmer ist zur Weitergabe oder Übertragung auf Dritte nicht befugt.

Der Lizenznehmer darf die Software weder kopieren, verändern, bearbeiten, umarbeiten, noch übertragen.

Insbesondere darf er diese weder übersetzen, recompilieren, disassemblieren noch nacherschaffen. Dies gilt sowohl für die Software im Ganzen als auch für Teile von ihr.

 

Der Lizenznehmer darf die Software weder ganz noch in Teilen dafür verwenden, eine eigene Anwendung zu generieren, die dem System dieses Vertrags technisch und/oder funktionell entspricht.

 

Das Anfertigen von Sicherungskopien in einem notwendigen Umfang ist ausschließlich zulässig, als dies für den vertragsgemäßen Gebrauch zwingend notwendig ist. Sicherungskopien sind als solche zu kennzeichnen und mit einem Urheberrechtsvermerk der Original-Software zu versehen. Der Einsatz und die Nutzung einer Sicherungskopie ist nur bei Verschlechterung oder Untergang der ursprünglich lizenzierten und vom Lizenzgeber überlassenen Kopie der Software zulässig und unterliegt ebenfalls diesen Lizenzbedingungen.

 

2.Das Formular-Ausfüllprogramm der Praktische Arbeitshilfe ist eine Einzelplatzversion. Sie haben die Möglichkeit, unter wbv.de/artikel/6001164- l5 weitere Lizenzen zu erwerben.

 

Der Lizenzgeber, seine Mitarbeiter, Vertreter und/oder Organe haften allein nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz für Körper- und Personenschäden, und aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG), für solche Schäden, die durch arglistiges Verhalten, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom Lizenzgeber verursacht wurden.

 

Im Übrigen besteht eine Haftung nur für die schuldhafte Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Dies umfasst insbesondere die Pflicht zur mangelfreien Leistung. Die Haftung des Lizenzgebers ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

Eine weitergehende Haftung des Lizenzgebers auch für direkte oder indirekte Folgeschäden, insbesondere für Vermögensschäden, für entgangenen Gewinn oder Schäden aufgrund von Betriebsunterbrechungen ist ausgeschlossen.


Autor:in/Herausgeber:in

Alle Autoren sind Mitglieder der ERFAGruppe Außenhandelspraxis der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern, die sich mit der Praxis des Zoll- und Außenwirtschaftsrecht beschäftigen.